Geschäftsführung: Maren u. Kay Uwe
Möller
Hauptstr. 12-14
25872 Wittbek
Telfon: 04845/7363
Telefax: 04845/1427
E-Mail: biss.gmbh@freenet.de
Internet: www.landtechnick-biss.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz:
DE 152529540
Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 6 MDStV: Kay Uwe Möller
Hinweis zur Problematik von externen Links:
Der Websitebetreiber ist gemäß § 5 Abs.1
Mediendienste-Staatsvertrag für die »eigenen Inhalte«, die er zur
Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.
Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise (»Links«) auf die von
anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch
den Querverweis hält der Betreiber insofern »fremde Inhalte« gemäß
§ 5 Abs.1 zur Nutzung bereit, die in dieser Weise so gekennzeichnet
sind: [LINK]. Für diese »fremden Inhalte« ist
er nur dann verantwortlich, wenn er von ihnen (d.h. auch von einem
rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es
ihm technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu
verhindern.
Dies ist nicht immer sofort möglich: Bei »Links« handelt es sich
stets um dynamische Verweisungen. Der Websitebetreiber hat bei der
erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin
überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder
strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Der
Websitebetreiber ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf
die er in seinem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu
überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst
wenn er feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass
ein konkretes Angebot, zu dem er einen Link bereitgestellt hat,
eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird
er den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihm dies
technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und
Zumutbarkeit wird dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung
des Zugriffs von der Homepage des Websitebetreibers von anderen
Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot
zugegriffen werden kann.
Diese Erklärung gilt für alle angezeigten externen Links und für
alle Inhalte fremder Seiten, zu denen in der Präsentation von
nightskyverlag.de sichtbare Banner, Buttons und sonstige Verweise
führen.
Internet: www.landtechnik-biss.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a
Umsatzsteuergesetz: ???
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Mediendienste-Staatsvertrag für die »eigenen Inhalte«, die er zur
Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.
Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise (»Links«) auf die von
anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch
den Querverweis hält der Betreiber insofern »fremde Inhalte« gemäß
§ 5 Abs.1 zur Nutzung bereit, die in dieser Weise so gekennzeichnet
sind: [LINK]. Für diese »fremden Inhalte« ist
er nur dann verantwortlich, wenn er von ihnen (d.h. auch von einem
rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es
ihm technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu
verhindern.
Dies ist nicht immer sofort möglich: Bei »Links« handelt es sich
stets um dynamische Verweisungen. Der Websitebetreiber hat bei der
erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin
überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder
strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Der
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die er in seinem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu
überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst
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